Materialbehandlungsvorrichtung mit Füllstandsanzeiger
Europäisches Patent · EP1921031 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1921031
- Anmeldenummer
- EP07250910
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2007
- Veröffentlicht
- 14.05.2008
- Erteilt
- 29.07.2009
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/91 (2006.01)B25J 15/06 (2006.01)B66C 1/02 (2006.01)
- Priorität
- US 595266 09.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 29.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kniss, Jason M.
Garden City, MI 48135, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.