Schutzverkleidung
Europäisches Patent · EP1921415 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1921415
- Anmeldenummer
- EP07119803
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2007
- Veröffentlicht
- 14.05.2008
- Erteilt
- 20.10.2010
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41H 5/04 (2006.01)
- Priorität
- IL 17912506 08.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 01.02.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2011
- 20.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ravid, Moshe
Hod Hasharon 45262, IL
Genihovich, Shmuel
Nazareth Ellite 17671, IL
Pak, Mark
Karmiel 20100, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.