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Europäisches Patent · EP1922499 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1922499
- Anmeldenummer
- EP06755887
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2006
- Veröffentlicht
- 21.05.2008
- Erteilt
- 18.11.2009
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 57/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005012226 U 15.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2006/001283 07.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/097855 21.09.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 18.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEUBAUER, Walter
AT-4694 Ohlsdorf, AT
KNOLL, Johann
AT-4861 Schörfling, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.