Zylindrische Luer-Lock-Spritzenspitze

Europäisches Patent · EP1923086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1923086
Anmeldenummer
EP07120460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2007
Veröffentlicht
21.05.2008
Erteilt
04.04.2012
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/34 (2006.01)
Priorität
JP 2006308817 15.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 04.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2012

Beteiligte

Inhaberin

ARTE CORPORATION

2-8-12, Iwamoto-cho Chiyoda-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Shimazaki, Seiji

Takahagi-shi, Ibaraki-Ken, JP

Takeshima, Yasuhiko

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.