Kunststoffpalette mit gleithemmend beschichteter Beladefläche
Europäisches Patent · EP1923317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1923317
- Anmeldenummer
- EP07022139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2007
- Veröffentlicht
- 21.05.2008
- Erteilt
- 13.01.2010
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/18 (2006.01)B65D 19/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006054358 17.11.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 10.03.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010
- 13.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vinke Jan
7881 XA Emmer-compascuum, NL
Gielen Ludo
Leopoldsburg, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.