Reinigungsmittelkörper

Europäisches Patent · EP1923456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1923456
Anmeldenummer
EP07076104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2004
Veröffentlicht
21.05.2008
Erteilt
29.06.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 3/20 (2006.01)
C11D 17/00 (2006.01)
Priorität
GB 0323659 09.10.2003
Abgezweigt von
EP04768855
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 29.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Preuschen, Judith c/o Reckitt Benckiser Produktions Gmbh

Ludwigshafen 67059, DE

Wiedemann, Ralf c/o Reckitt Benckiser Produktions GmbH

67059 Ludwigshafen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.