VERBESSERTE FÖRDERMITTEL
Europäisches Patent · EP1924503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1924503
- Anmeldenummer
- EP06814472
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2006
- Veröffentlicht
- 28.05.2008
- Erteilt
- 11.11.2009
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 59/00 (2006.01)B65B 59/04 (2006.01)B65B 43/54 (2006.01)
- Priorität
- GB 0518555 12.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/035380 12.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/033113 22.03.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 11.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTINI, Pascal
36000 Chateauroux, FR
HENOT, Laurent
36300 Le Blanc, FR
BIRAUD, Kevin
36000 Chateauroux, FR
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