KUGELHAHN

Europäisches Patent · EP1924793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1924793
Anmeldenummer
EP06775166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2006
Veröffentlicht
28.05.2008
Erteilt
07.04.2010
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
Priorität
CH 14932005 14.09.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000473 01.09.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/030960 22.03.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 19.06.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Bahnhofplatz 18, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2010

  3. 07.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.