Dispositif de jonction étanche

Europäisches Patent · EP1925868 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1925868
Anmeldenummer
EP07291375
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2007
Veröffentlicht
28.05.2008
Erteilt
25.09.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 19/00 (2006.01)
F16L 27/00 (2006.01)
Priorität
FR 0610171 21.11.2006
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 25.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Filippi, Georges

33700 Merignac, FR

Bailly, Dominique

37530 Saint Regle, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.