Dispositif de jonction étanche
Europäisches Patent · EP1925868 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1925868
- Anmeldenummer
- EP07291375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2007
- Veröffentlicht
- 28.05.2008
- Erteilt
- 25.09.2013
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 19/00 (2006.01)F16L 27/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 0610171 21.11.2006
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 25.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Filippi, Georges
33700 Merignac, FR
Bailly, Dominique
37530 Saint Regle, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.