Mécanisme de sonnerie
Europäisches Patent · EP1925994 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1925994
- Anmeldenummer
- EP06124462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2006
- Veröffentlicht
- 28.05.2008
- Erteilt
- 14.06.2017
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 3/00 (2006.01)G04B 21/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 04.06.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD SA Neuchâtel, Conseils en propriété intellectuelle, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2019
- 04.10.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gevers SA, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017
- 14.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.