Haftbeschichtungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP1927405 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1927405
- Anmeldenummer
- EP08002253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2002
- Veröffentlicht
- 04.06.2008
- Erteilt
- 19.08.2009
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 1/02 (2006.01)B05C 9/02 (2006.01)B05C 11/10 (2006.01)B42C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001198523 29.06.2001
- Abgezweigt von
- EP02741252
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 19.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Taniguchi, Chiharu
Wakayama 649-6551, JP
Sugiyama, Yoshihide
Wakayama 649-6551, JP
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