Kinderfahrzeugsitz

Europäisches Patent · EP1927503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1927503
Anmeldenummer
EP07076007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2007
Veröffentlicht
04.06.2008
Erteilt
12.02.2014
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
NL 1032957 28.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 12.02.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fransen, Martinus Theodorus

5663 EN Geldrop, NL

Van Driel, Roelof

5611 PX Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.