Walzenmantelklemmvorrichtung

Europäisches Patent · EP1927696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1927696
Anmeldenummer
EP07121272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2007
Veröffentlicht
04.06.2008
Erteilt
07.10.2009
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 3/02 (2006.01)
Priorität
FI 20061060 01.12.2006
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 07.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009

Beteiligte

Inhaberin

Metso Paper, Inc.

Fabianinkatu 9 A, 00130 Helsinki, FI

Erfinderin/Erfinder

Knuuttila, Jyrki

40320 Jyväskylä, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.