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Europäisches Patent · EP1927699 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1927699
- Anmeldenummer
- EP07015088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2007
- Veröffentlicht
- 04.06.2008
- Erteilt
- 18.11.2009
- Schutz endet spätestens
- 31.07.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E01F 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006056182 27.11.2006DE 202007001012 U 17.01.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 10.01.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- AVS Mellingen GmbH, Hirtentorstrasse 2, 99441 Mellingen, Deutschland → AVS Verkehrssicherung GmbH, Marie-Curie-Str. 11, 51377 Leverkusen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 18.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
51515 Kürten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.