Markise mit integrierter Sprühanlage
Europäisches Patent · EP1927705 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1927705
- Anmeldenummer
- EP07023101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2007
- Veröffentlicht
- 04.06.2008
- Erteilt
- 09.09.2009
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 10/06 (2006.01)A01G 9/22 (2006.01)A01G 9/24 (2006.01)
- Priorität
- NL 1032970 30.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 09.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Van Zutven, Petrus Egbertus Wilhelmus
5403 PA Uden, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.