GEFÄSSVERSCHLUSSGERÄTE

Europäisches Patent · EP1928326 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1928326
Anmeldenummer
EP06802225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2006
Veröffentlicht
11.06.2008
Erteilt
04.01.2017
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
US 711279 P 24.08.2005
US 316775 23.12.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/033033 24.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/025019 01.03.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 04.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sibbitt, Wilmer L.

Albuquerque, NM 87106, US

Sibbitt, Randy R.

Helena, MT 59601, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.