Gelenkschiene
Europäisches Patent · EP1928370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1928370
- Anmeldenummer
- EP06765065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2006
- Veröffentlicht
- 11.06.2008
- Erteilt
- 04.03.2009
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/01 (2006.01)
- Priorität
- GB 0516964 18.08.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/002736 20.07.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/020372 22.02.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 17.06.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 04.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BULL, Anthony, Michael, James
London W3 9JA, GB
GUPTE, Chinmay, Madhukar
London, W13 9AS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.