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Europäisches Patent · EP1928761 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1928761
Anmeldenummer
EP06789305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2006
Veröffentlicht
11.06.2008
Erteilt
28.12.2011
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 73/00 (2006.01)
B65D 75/36 (2006.01)
Priorität
US 705514 P 04.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/030280 04.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/019230 15.02.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 28.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAZUREK, Richard

Huntingdon, Pennsylvania 19006, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.