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Europäisches Patent · EP1929091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1929091
- Anmeldenummer
- EP06795538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2006
- Veröffentlicht
- 11.06.2008
- Erteilt
- 11.12.2013
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 27/00 (2006.01)E01B 27/06 (2006.01)B61D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 15352005 21.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2006/002627 18.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/034309 29.03.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 11.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.