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Europäisches Patent · EP1929091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1929091
Anmeldenummer
EP06795538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2006
Veröffentlicht
11.06.2008
Erteilt
11.12.2013
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 27/00 (2006.01)
E01B 27/06 (2006.01)
B61D 15/00 (2006.01)
Priorität
CH 15352005 21.09.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IB2006/002627 18.09.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/034309 29.03.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 11.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.