SCHUTZ- UND ZUGANGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1929107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1929107
- Anmeldenummer
- EP06792039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2006
- Veröffentlicht
- 11.06.2008
- Erteilt
- 16.03.2011
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 21/32 (2006.01)E04G 3/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005045527 23.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/008920 13.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/036300 05.04.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 24.04.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2012
- 16.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PENEDER, Johann
3325 Ferschnitz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.