ELEKTRISCHE SCHALTEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1929494 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1929494
- Anmeldenummer
- EP06805924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2006
- Veröffentlicht
- 11.06.2008
- Erteilt
- 22.12.2010
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 21/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005046801 30.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/009426 28.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/039224 12.04.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 22.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLECKMANN, Michael
58239 Schwerte-Ergste, DE
FRÜHAUF, Josef
26801 Horovice, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.