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Europäisches Patent · EP1929586 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1929586
- Anmeldenummer
- EP06805964
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2006
- Veröffentlicht
- 11.06.2008
- Erteilt
- 10.06.2009
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/115 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005046718 29.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/009485 29.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/039250 12.04.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 10.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOTEA, Gheorghe
64347 Griesheim, DE
WENDLING, Hannes Jahn
63225 Langen, DE
STABROTH, Waldemar
55278 Mommenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.