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Europäisches Patent · EP1930056 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1930056
- Anmeldenummer
- EP07018146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2007
- Veröffentlicht
- 11.06.2008
- Erteilt
- 03.06.2009
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63G 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006053664 08.12.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 23.09.2021
Erfinder/in
- Erfinder/in
- Burger, Günther, Am Hahnenhof 3a, 79183 Waldkirch, Deutschland → Burger, Günter, Am Hahnenhof 3a, 79183 Waldkirch, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 05.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2009
- 03.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
79183 Waldkirch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.