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Europäisches Patent · EP1930059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1930059
Anmeldenummer
EP07118553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2007
Veröffentlicht
11.06.2008
Erteilt
15.05.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 45/16 (2006.01)
B01D 50/00 (2006.01)
Priorität
EP 06123900 13.11.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 15.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Chemtech AG

Sulzer-Allee 48, 8404 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Egger, Daniel

8405, Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.