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Europäisches Patent · EP1930244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1930244
- Anmeldenummer
- EP07018949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 26.09.2007
- Veröffentlicht
- 11.06.2008
- Erteilt
- 20.04.2011
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 3/28 (2006.01)B65D 25/20 (2006.01)B65D 81/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 202006018406 U 05.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 15.10.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014
- 21.06.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2011
- 20.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D'Amato, Gianfranco
8022 Arzano Napoli, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.