Wiederverschließbarer Beutel

Europäisches Patent · EP1930252 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1930252
Anmeldenummer
EP07119454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2007
Veröffentlicht
11.06.2008
Erteilt
11.08.2010
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/58 (2006.01)
B31B 1/90 (2006.01)
B31B 19/90 (2006.01)
Priorität
EP 06125377 05.12.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 11.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2010

Beteiligte

Inhaberin

The Procter and Gamble Company

One Procter & Gamble Plaza, Cincinnati, Ohio 45202, US

Erfinderin/Erfinder

Rogers, Neil John

1800 Vilvoorde, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.