Transparenter Formkörper aus einer Polyamidformmasse
Europäisches Patent · EP1930373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1930373
- Anmeldenummer
- EP07021718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2007
- Veröffentlicht
- 11.06.2008
- Erteilt
- 28.03.2018
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 77/06 (2006.01)C08G 69/26 (2006.01)C08G 69/36 (2006.01)G02B 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006057957 08.12.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 27.08.2019
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2019
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 28.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.