TAMPONDRUCKMASCHINE
Europäisches Patent · EP1931515 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1931515
- Anmeldenummer
- EP06808958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2006
- Veröffentlicht
- 18.06.2008
- Erteilt
- 02.03.2011
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 17/00 (2006.01)B41F 23/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005048467 07.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2006/002777 05.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/042890 19.04.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 02.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REINHOLDT, Holger
72250 Freudenstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.