VERNETZTE POLYESTERSCHUTZBESCHICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP1931743 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1931743
- Anmeldenummer
- EP06813711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2006
- Veröffentlicht
- 18.06.2008
- Erteilt
- 23.07.2014
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 167/00 (2006.01)C08L 67/00 (2006.01)C09D 175/06 (2006.01)C08G 18/54 (2006.01)C08G 18/40 (2006.01)
- Priorität
- US 220354 06.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/033083 24.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/030334 15.03.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 23.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.