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Europäisches Patent · EP1931837 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1931837
Anmeldenummer
EP06758562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2006
Veröffentlicht
18.06.2008
Erteilt
16.05.2012
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 13/03 (2006.01)
Priorität
US 242460 03.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/015516 25.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/040624 12.04.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 16.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JASTER, Paul

Carlsbad, California 92009, US

FUTHEY, John

Santa Rosa, CA 95405, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.