STAUBFEUERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1931914 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1931914
Anmeldenummer
EP06805945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2006
Veröffentlicht
18.06.2008
Erteilt
20.01.2010
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102005046831 29.09.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/009462 29.09.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/036368 05.04.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 20.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BALGAR, Günther

45663 Recklinghausen, DE

MORITZ, Michael

42389 Wuppertal, DE

WALTER, Peter

28870 Ottersberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.