Gelöteter Wärmetauscher mit einer Endplatte

Europäisches Patent · EP1931931 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1931931
Anmeldenummer
EP06769666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2006
Veröffentlicht
18.06.2008
Erteilt
27.04.2011
Gelöscht
31.08.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 9/02 (2006.01)
F28F 3/08 (2006.01)
F28D 9/00 (2006.01)
Priorität
SE 0501908 26.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/SE2006/050288 18.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/024191 01.03.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  2. 27.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANDERSSON, Sven

S-281 37 Hässleholm, SE

DAHLBERG, Tomas

S-254 50 Helsingborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.