Gelöteter Wärmetauscher mit einer Endplatte
Europäisches Patent · EP1931931 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1931931
- Anmeldenummer
- EP06769666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2006
- Veröffentlicht
- 18.06.2008
- Erteilt
- 27.04.2011
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 9/02 (2006.01)F28F 3/08 (2006.01)F28D 9/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 0501908 26.08.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2006/050288 18.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/024191 01.03.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 27.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSSON, Sven
S-281 37 Hässleholm, SE
DAHLBERG, Tomas
S-254 50 Helsingborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.