VORRICHTUNG ZUR BESTIMMUNG ODER ÜBERWACHUNG DES VOLUMEN- ODER MASSEDURCHFLUSSES EINES MEDIUMS DURCH EINE ROHRLEITUNG
Europäisches Patent · EP1931948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1931948
- Anmeldenummer
- EP06793318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2006
- Veröffentlicht
- 18.06.2008
- Erteilt
- 22.11.2017
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/66 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005047790 05.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/066122 07.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/039394 12.04.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 22.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGER, Andreas
CH-4106 Therwil
BRUMBERG, Oliver
79618 Rheinfelden, DE
WIEST, Achim
79576 Weil Am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.