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Europäisches Patent · EP1932382 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1932382
Anmeldenummer
EP05805382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2005
Veröffentlicht
18.06.2008
Erteilt
15.08.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 72/08 (2009.01)
//H04W 16/08 (2009.01)
//H04W 72/04 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2005/053243 03.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2007/039789 12.04.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 15.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget LM Ericsson

164 83 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

CARLSSON, Roland

S-433 50 Öjersjö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.