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Europäisches Patent · EP1932442 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1932442
Anmeldenummer
EP07022833
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2007
Veröffentlicht
18.06.2008
Erteilt
06.05.2009
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 23/04 (2006.01)
A43C 11/12 (2006.01)
A43C 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102006058761 12.12.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 18.06.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Zink, Birchlistrasse 11, 8173 Riedt-Neerach

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2009

  3. 06.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Braid, Rudolf

A-4792 Münzkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.