Stiefel
Europäisches Patent · EP1932442 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1932442
- Anmeldenummer
- EP07022833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2007
- Veröffentlicht
- 18.06.2008
- Erteilt
- 06.05.2009
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 23/04 (2006.01)A43C 11/12 (2006.01)A43C 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006058761 12.12.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 18.06.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Zink, Birchlistrasse 11, 8173 Riedt-Neerach
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2009
- 06.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Braid, Rudolf
A-4792 Münzkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.