ZUSAMMENGESETZTES PORÖSES MATERIAL
Europäisches Patent · EP1932550 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1932550
- Anmeldenummer
- EP06797910
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2006
- Veröffentlicht
- 18.06.2008
- Erteilt
- 08.06.2016
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 27/44 (2006.01)A61L 27/56 (2006.01)A61L 27/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005265340 13.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2006/318160 13.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/032390 22.03.2007
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 08.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIKINAMI, Yasuo
Osaka-shi, Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.