Maschinenspindel
Europäisches Patent · EP1932617 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1932617
- Anmeldenummer
- EP07023178
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2007
- Veröffentlicht
- 18.06.2008
- Erteilt
- 23.12.2009
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 5/04 (2006.01)B23Q 11/10 (2006.01)B23Q 11/12 (2006.01)B23Q 1/00 (2006.01)B23Q 17/10 (2006.01)
- Priorität
- US 874857 P 14.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 20.01.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 23.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hackman, Roger L.
Winnebago, Illinois 61088, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.