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Europäisches Patent · EP1932657 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1932657
Anmeldenummer
EP07024171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2007
Veröffentlicht
18.06.2008
Erteilt
23.06.2010
Schutz endet spätestens
12.12.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B31B 1/88 (2006.01)
B41F 19/06 (2006.01)
Priorität
EP 06025936 14.12.2006
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 23.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.