Dispositif d'impression braille
Europäisches Patent · EP1932657 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1932657
- Anmeldenummer
- EP07024171
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2007
- Veröffentlicht
- 18.06.2008
- Erteilt
- 23.06.2010
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B31B 1/88 (2006.01)B41F 19/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 06025936 14.12.2006
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 23.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.