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Europäisches Patent · EP1932974 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1932974
Anmeldenummer
EP06026074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2006
Veröffentlicht
18.06.2008
Erteilt
25.02.2009
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 25.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009

Beteiligte

Inhaberin

Graf Plastics GmbH

Carl-Zeiss-Strasse 6, 79331 Teningen, DE

Erfinderin/Erfinder

Graf, Otto P.

79331 Teningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.