Pressfitting für ein Rohr

Europäisches Patent · EP1933073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1933073
Anmeldenummer
EP07120492
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2007
Veröffentlicht
18.06.2008
Erteilt
24.02.2010
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 13/14 (2006.01)
F16L 33/207 (2006.01)
Priorität
DE 102006058792 12.12.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 13.05.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltskanzlei Nückel, Weinberglistrasse 4, 6005 Luzern

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2010

  3. 24.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kern, Thomas

97289 Thüngen, DE

Sobota, Gregor

96191 Viereth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.