Pressfitting für ein Rohr
Europäisches Patent · EP1933073 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1933073
- Anmeldenummer
- EP07120492
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2007
- Veröffentlicht
- 18.06.2008
- Erteilt
- 24.02.2010
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 13/14 (2006.01)F16L 33/207 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006058792 12.12.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 13.05.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Nückel, Weinberglistrasse 4, 6005 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2010
- 24.02.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kern, Thomas
97289 Thüngen, DE
Sobota, Gregor
96191 Viereth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.