HF-Kommunikationsmodul und HF-Modul-Kommunikationssystem
Europäisches Patent · EP1933288 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1933288
- Anmeldenummer
- EP07024295
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2007
- Veröffentlicht
- 18.06.2008
- Erteilt
- 20.04.2011
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08C 17/02 (2006.01)G08C 23/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006338318 15.12.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 20.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Otsuka, Kenji
142-8511 Tokyo, JP
Ninomiya, Nobuhide
142-8511 Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.