Leistungsschalter mit Getriebe mit Totlage

Europäisches Patent · EP1933348 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1933348
Anmeldenummer
EP06405511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2006
Veröffentlicht
18.06.2008
Erteilt
21.07.2010
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/90 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 21.08.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2010

  3. 21.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.