URINSAMMELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1933783 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1933783
- Anmeldenummer
- EP06794757
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2006
- Veröffentlicht
- 25.06.2008
- Erteilt
- 15.09.2010
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/455 (2006.01)
- Priorität
- GB 0520864 13.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/003810 13.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/042823 19.04.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 15.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VAN DEN HEUVEL, Eleanor
Slough SL1 7BD, GB
JOWITT, Felicity
Middlesex TW15 1LS, GB
O'CONNOR, Tara
Worcestershire DY9 9LH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.