SCHNULLER
Europäisches Patent · EP1933802 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1933802
- Anmeldenummer
- EP06779294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2006
- Veröffentlicht
- 25.06.2008
- Erteilt
- 24.04.2013
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 17/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0518439 09.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/003275 05.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/028971 15.03.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 24.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
METCALFE, Barry
Newbiggin by the Sea NE64 6PU, GB
WRIGHT, Willie
Innerleithen Peeblesshire EH44 6PF, GB
REES, Arnold, Edward
Gosforth Newcastle upon Tyne NE3 5JA, GB
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