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Europäisches Patent · EP1934005 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1934005
- Anmeldenummer
- EP06775167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2006
- Veröffentlicht
- 25.06.2008
- Erteilt
- 09.12.2009
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 17/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005042867 08.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000474 01.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/028265 15.03.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 09.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.