SCHNAPPVERSCHLÜSSE
Europäisches Patent · EP1934110 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1934110
- Anmeldenummer
- EP06802996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2006
- Veröffentlicht
- 25.06.2008
- Erteilt
- 08.07.2009
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 63/10 (2006.01)B29C 43/22 (2006.01)B29C 59/00 (2006.01)A44B 18/00 (2006.01)
- Priorität
- US 248088 12.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/034624 06.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/046965 26.04.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 08.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GALLANT, Christopher M.
Nottingham, NH 03290, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.