SCHNAPPVERSCHLÜSSE

Europäisches Patent · EP1934110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1934110
Anmeldenummer
EP06802996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2006
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
08.07.2009
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 63/10 (2006.01)
B29C 43/22 (2006.01)
B29C 59/00 (2006.01)
A44B 18/00 (2006.01)
Priorität
US 248088 12.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/034624 06.09.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/046965 26.04.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 08.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GALLANT, Christopher M.

Nottingham, NH 03290, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.