VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES DATENTRÄGERS
Europäisches Patent · EP1934893 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1934893
- Anmeldenummer
- EP06804794
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2006
- Veröffentlicht
- 25.06.2008
- Erteilt
- 13.09.2017
- Gelöscht
- 06.10.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B41M 5/26 (2006.01)B41M 3/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 05405581 12.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000550 06.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/041882 19.04.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.10.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 06.10.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 22.09.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2017
- 13.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.