Ösenteil sowie in eine Materialbahn eingesetzes Öse

Europäisches Patent · EP1935273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1935273
Anmeldenummer
EP07123222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2007
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
16.11.2011
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 202006019348 U 21.12.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 16.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2011

Beteiligte

Inhaberin

Franz Miederhoff oHG

Röhre 50, 59846 Sundern, DE

Erfinderin/Erfinder

Than, Johannes

59846 Sundern - Endorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.