Isoliertes Gargefäß
Europäisches Patent · EP1935299 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1935299
- Anmeldenummer
- EP07024595
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2007
- Veröffentlicht
- 25.06.2008
- Erteilt
- 04.09.2013
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47J 36/00 (2006.01)A47J 27/00 (2006.01)//A47J 41/00 (2006.01)
- Priorität
- US 871357 P 21.12.2006US 953153 10.12.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 28.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2023
- 22.10.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Marks & Clerk (Luxembourg) LLP, Dreikönigstrasse 31a, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2013
- 04.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cheng, Stanley Kin-Sui
Vellejo CA 94590, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.