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Europäisches Patent · EP1935306 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1935306
Anmeldenummer
EP07397038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2007
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
12.07.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/42 (2006.01)
Priorität
FI 20060508 U 20.12.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 12.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017

Beteiligte

Inhaberin

Metsä Tissue Oyj

Revontulentie 8 C, 02100 ESPOO, FI

Erfinderin/Erfinder

Mattila, Iiro

35300, Orivesi, FI

Achton, Kim

4632, Bjaeverskov, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.